• Saleh@feddit.org
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    3 days ago

    Doch der Weg in die Opposition ist vermutlich ausgeschlossen.

    Die SPD muss Verantwortung in einer möglichen schwarz-roten Koalition übernehmen und gleichzeitig das Wahlergebnis aufarbeiten. Wer trägt die Verantwortung für 16,4 Prozent der Zweitstimmen? Gestern hat der Parteivorstand sich nun offiziell auf den Weg gemacht, das Wahlergebnis zu analysieren und Schlüsse daraus zu ziehen.

    Wenn die Koalition mit Merz “alternativlos” ist, dann kann Merz alles durchdrücken und die SPD wird noch rechtere Politik machen, als sie die letzten Jahrzehnte eh schon gemacht hat. Dazu wird sie CDU und CSU Minister in Ämter heben, die die Fortschritte der letzten Jahrzehnte komplett abschaffen wollen. Verkehr, Finanzen, Inneres… Wobei vielleicht wird Faeser mit ihrer authoritären Überwachungspolitik auch von der Union getragen.

    Nur wenn man die richtigen Schlüsse ziehe, werde man als Volkspartei der linken Mitte wieder mehrheitsfähig. Dafür will man laut Papier die Entwicklung der vergangenen Jahre durch eine Kommission aufarbeiten lassen, zu der auch externe Expertise hinzugezogen werde.

    Ihr werdet nicht mehr gewählt, weil ihr rückgratlos seid, weil man sich in keiner Weise darauf verlassen kann, dass ihr bestimmte Prinzipien verteidigt. Und jetzt ist eure Lösung, von überbezahlten Consultants gesagt zu bekommen, welche Positionen ihr den Leuten vorgauckeln sollt…

    Die SPD hat die Schüsse immer noch nicht gehört. Es wäre fast schon witzig, wie sie ähnliche Fehler wie die US Demokraten machen, wenn es nicht so traurig wäre.

    • TeutonenThrasher@feddit.orgOP
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      3 days ago

      Deren Wahlkampf war dieses Jahr auch irgendwie nichtssagend. Da waren riesige Plakatwände aufgestellt mit großen Worten wie “Wirtschaft” (aber dafür wenig Inhalt) drauf. Das Wirtschaftsthema wird doch gar nicht mit der SPD assoziert. Das war alles unehrlich, austauschbar und beliebig.

      2021 hat man immerhin noch mit dem “Klimakanzler” Furore gemacht. Was auch im Nachhinein Unsinn war, aber immerhin haben die Leute darüber geredet. Diesmal war das ja weniger als nichts. Und selbst Scholz ist nur Kanzler geworden, weil sein Kontrahent im Flutgebiet gelacht hat. Dieses Glück hatte man diesmal nicht.

      Ich habe überhaupt nicht den Eindruck, dass die Partei als ganzes eine Vision hat. Man ist gefühlt immer in der Regierung und hat kaum einen Anspruch, der darüber hinausgeht. Es gab ja auch bis jetzt kaum eine Notwendigkeit, das eigene Profil zu schärfen.

      Die SPD ist seit meiner Kindheit irgendwie einfach die Partei, die im Hintergrund einfach “da” ist. Keiner weiß genau, was sie macht und ob man sie überhaupt noch braucht. Kompetenzen würde ich ihr nur zuschreiben, wenn es um die Verwaltung des Ist-Zustands geht. Dass sie inzwischen selbst im Ruhrgebiet Federn lassen muss, ihrer ehemaligen Herzkammer (zunehmend auch noch an die Afd) spricht Bände. Eigene Akzente setzt man in letzter Zeit vermehrt nur im Einstimmen im Kanon des Geschreies nach Überwachung. Oder indem man mit einem Auge gleich nach rechts schielt.

      • cows_are_underrated@feddit.org
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        3 days ago

        Ich Stimme dir voll zu. Die SPD ist was mal die CDU war (zumindest aus meiner beschränkten Wahrnehmung heraus). Die stehen für irgendwie nichts. Ja, sie wollen 15€ Mindestlohn, aber mehr weiß ich auch nicht. Die CDU hat ja mittlerweile offen zugegeben, dass sie den Faschos helfen wollen. Ist eine beschissene Position, aber es ist eine Position.

      • trollercoaster@sh.itjust.works
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        3 days ago

        Und selbst Scholz ist nur Kanzler geworden, weil sein Kontrahent im Flutgebiet gelacht hat.

        Ja. Der farblose roboterhafte austauschbare Komplize eines der größten Steuerverbrecher der bundesdeutschen Geschichte wurde nur Bundeskanzler, weil der Gegenkandidat dabei beobachtet wurde, wie er eine menschliche Reaktion hatte.

        Und vier Jahre später bekommen wir einen menschenverachtenden Unmenschen wie Friedrich Merz als Bundeskanzler. Und Scholz wahrscheinlich einen Ministerposten. Und das ist noch der bestmögliche Ausgang, weil das bedeutet, dass der Merz nicht gleich offen mit den Nazis koaliert.

    • superkret@feddit.org
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      3 days ago

      Für Merz ist die Koalition mit der SPD alternativlos.
      Eigentlich könnte die SPD hier richtig Druck machen.

        • superkret@feddit.org
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          3 days ago

          Ich traue den Deutschen immer noch zu, dass das die Union ein Drittel ihrer Stimmen kosten würde.
          Und bundesweite Demonstrationen verursacht.
          Und Merz Unions-intern ernsthaft in Gefahr bringt.

          Gegenüber der Alternative, der SPD ein paar soziale Brocken hinzuwerfen, auf jeden Fall die riskantere Alternative.

          • Don_alForno@feddit.org
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            3 days ago

            Ich traue den Deutschen immer noch zu, dass das die Union ein Drittel ihrer Stimmen kosten würde.

            Das ist nach den zwei Abstimmungen im Januar nicht passiert, dann passiert es auch bei einer Koalition nicht, die dann ja erstmal vier Jahre regieren würde. Bis dahin haben sich die Stammwähler das schön geredet.

    • Melchior@feddit.org
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      3 days ago

      Es wäre fast schon witzig, wie sie ähnliche Fehler wie die US Demokraten machen, wenn es nicht so traurig wäre.

      Machen sie doch. Die Grünen und Linken sind allerdings viel bessere Alternativen für linkere Wähler und die Union ist halt auch rückgratlos, nur mit noch mehr Hetze. Keine Ahnung wofür wir die SPD noch brauchen.

      • trollercoaster@sh.itjust.works
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        3 days ago

        Die Grünen sind nicht besser, als die SPD. Die haben genau zum gleichen Zeitpunkt wie die SPD angefangen, ihre Ideale zu verkaufen. Die Schröder-Regierungen, deren Sozialabbau unsere Gesellschaft an den Rand des Abgrunds geführt hat, and dem sie jetzt steht, waren eine Koalition aus SPD und Grünen.

        Leider sind die Linken außenpolitisch selbstzerstörerisch naiv. Eine wählbare auch nur moderat linke Partei wäre schön.

        • Melchior@feddit.org
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          3 days ago

          Wenn ich mir das verhalten der beiden Parteien in letzter Zeit anschaue, waren die Grünen bei weitem besser als die SPD. Zum Beispiel AFD Verbot. Die meisten Grünen haben die entsprechenden Anträge unterschrieben und sich dafür eingesetzt. Der Parteitag hat auch pro AFD Verbot entschieden. Die SPD verhindert aktiv dass die AFD als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, da sie verhindert, dass entsprechende Gutachten veröffentlicht werden.

          Soll nicht heißen, dass die Grünen unfehlbar sind. Der Migrationskurs vor der Wahl war einfach nur scheiße, aber sie sind halt auch noch nicht da wo die SPD heute ist.